Kommunale Hochbauförderung: Staatliche Zuweisungen für kommunale Maßnahmen

Hauber: „Ich freue mich und begrüße es ausdrücklich, dass zahlreiche Projekte von einer Förderung profitieren“

Weißenburg. Der Freistaat fördert im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs kommunale Hochbaumaßnahmen insbesondere an öffentlichen Schulen und Kindertageseinrichtungen mit Zuweisungen (nach Art. 10 BayFAG). Die Bewilligung und Auszahlung ebendieser erfolgt in jährlichen Teilbeträgen.

Aufgrund des nach wie vor hohen Investitionsbedarfs der Kommunen wird der Haushaltsansatz für die Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen im Jahr 2022 auf dem Rekordniveau in Höhe von EUR 650 Mio. fortgeführt. Zudem werden die Kommunen in der aktuellen Corona-Krise mit weiteren EUR 360 Mio. aus dem Corona-Investitionsprogramm unterstützt. Dies stärkt die Liquidität der Kommunen und sorgt dafür, dass die Auswirkungen der Corona-Krise abgefedert werden und weiterhin auf hohem Niveau in ihre Schulen und Kindertageseinrichtungen investieren können.

„Bildung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf werden auf diese Art und Weise in hohem Maße gefördert. Das ist ein wichtiges Zeichen für die Zukunft. Mir als Freiem Wähler liegt insbesondere die kommunale Familie sehr am Herzen. Deshalb werde ich mich weiterhin für eine gute Finanzausstattung einsetzen“, so Hauber weiter.

Mit den verfügbaren Mitteln kann der für dieses Jahr gemeldete Bedarf nahezu vollständig gedeckt werden. Ein großer Teil des gemeldeten Bedarfs an Fördermitteln resultiert aus Ausgabemitteln. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits Anfang des Jahres 2023 möglich machen.

Im Regierungsbezirk Mittelfranken werden in diesem Zusammenhang Mittel für mehrere Vorhaben bereitgestellt. Der Stimm- und Wahlkreis Ansbach Süd, Weißenburg-Gunzenhausen wird mit insgesamt EUR 15.939.000 bezuschusst.

u.a.

• Stadt Weißenburg:Generalsanierung der Zentralschule (Grundschule):            EUR 81.000;
• Stadt Gunzenhausen: Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung „Wilhelm-Löhe“ EUR 500.000

Der Kreis Nürnberger Land erfährt eine Gesamtfördersumme von EUR 11.720.000.

u.a.

• Schulverband Hersbruck:Erweiterung des Kinderkompetenzzentrums Hersbruck für die Grund- und Mittelschule:        EUR 1.000.000;
• Stadt Lauf a.d. Pegnitz: Generalsanierung der Kunigundenschule EUR 939.000

Auch der Landkreis Roth wird mit EUR 14.725.000 unterstützt.

u.a.

• Gemeinde Rohr:Neubau der Kindertageseinrichtung“Haus für Kinder“ in Regelsbach      EUR 1.000.000;
• Markt Schwanstetten: Generalsanierung der Grundschuleund der Sporthalle EUR 384.000