03.02.2021
MdL Hauber: Stadtschreiberprojekt in Weißenburg wird aufgrund meiner Initiative mit 40.000 Euro gefördert...

Fraktionsinitiativen 2021: 60 Millionen Euro zusätzlich für besondere Akzente und Projekte

MdL Wolfgang Hauber: „Auch unser Stadtschreiberprojekt in Weißenburg wird aufgrund meiner Initiative mit 40.000 Euro gefördert“

Weißenburg i. Bay. Fraktionsinitiativen 2021: Die Regierungsfraktionen aus CSU und FREIEN WÄHLERN stellen im neuen Haushaltsplan gemeinsam 60 Millionen Euro ein, um spezielle Akzente setzen zu können. Besonders unterstützt werden dabei der Wissenschaftsbereich mit Digitalisierung der Lehre, Ausbildung und Forschung – sowie weitere von Corona besonders betroffene Bereiche wie Schule, Kunst und Kultur.

„Trotz der coronabedingt angespannten Staatsfinanzen ist es uns gelungen, die Investitionen auf einem sehr hohen Niveau fortzusetzen“, zeigt sich Wolfgang Hauber, Abgeordneter aus Weißenburg i. Bay. zufrieden. „Gerade in konjunkturell schwierigen Zeiten gilt es, in die Zukunft zu investieren. Deshalb unterstützen wir mit unseren Fraktionsinitiativen Maßnahmen zur Treibhausgasreduktion ebenso wie etwa den Ausbau der digitalen Lehre an Universitäten und Hochschulen sowie Vorhaben im Bereich der Erinnerungskultur“, so Hauber.

Insgesamt 13,6 Millionen Euro gehen dabei in den Wissenschaftsbereich. Mit 3,5 Millionen Euro wird die digitale Lehre an Universitäten und Hochschulen gefördert, mit 2,5 Millionen Euro die Pflege- und Hebammenstudiengänge. 1,25 Millionen Euro erhält das Helmholtz-Institut für die Einzelzell-Analyse im Rahmen der RNA-basierten Infektionsforschung (HIRI), mit der mittels Künstlicher Intelligenz zuverlässig und frühestmöglich vorhergesagt werden soll, ob und wann eine Krankheit ausbricht und wie sie verlaufen wird.

Der Bereich Schule wird mit insgesamt 7,5 Millionen Euro unterstützt. Um auch bei Privatschulen die Corona-bedingte Mehrbelastung abzumildern, werden hier gut 5,5 Millionen Euro bereitgestellt, mit denen das vom Freistaat geförderte Schulgeld von derzeit 106 auf 110 Euro pro Monat erhöht wird. „Die Stärkung der Privatschulen ist uns ein besonderes Anliegen, da sie eine unschätzbare Bereicherung für unser Bildungsangebot sind“, so MdL Hauber. In den Kunst- und Kulturbereich fließen insgesamt 7,1 Millionen Euro. Hier werden unter anderem einzelne Projekte von Kinos, die Knabenchöre im Freistaat sowie Sing- und Musikschulen unterstützt.

Im Wirtschaftsbereich unterstützen die Regierungsfraktionen vor allem die digitale Transformation in den Bereichen Tourismus, Handel, Forschung, Energiewende und den regionalen Tourismus mit rund 5,5 Millionen Euro. Davon erhalten die „Digitale Einkaufsstadt Bayern“ und die „Soforthilfen für den Handel“ zwei Millionen Euro und das Sonderprogramm eine Million Euro. Im Bereich Umwelt investieren CSU und FREIE WÄHLER über 3,3 Millionen Euro in Maßnahmen zur Treibhausgasreduktion, in den naturnahen Tourismus und die nachhaltige Wasserversorgung.

MdL Hauber weiter: „Über die Fraktionsinitiativen wollen wir gezielt Akzente in den Regionen setzen, weil wir in besonderem Maße für die Vielfalt Bayerns und die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Freistaat stehen. Als Weißenburger Landtagsabgeordneter freut es mich besonders, dass unser Stadtschreiberprojekt in Weißenburg mit 40.000 Euro gefördert wird. Mit dem Stadtschreiberprojekt hat die Stadt Weißenburg einen Weg beschritten um mit der einmaligen Naturbühne des Bergwaldtheaters eine überregional bedeutsame kulturelle Bedeutung zu erlangen. Dass die Förderung des Projektes in Zusammenhang mit der Bewerbung der Metropolregion als Europäische Kulturhauptstadt gescheitert ist, bedauere ich. Dass mein Vorschlag einer Förderung über den Weg der Fraktionsinitiativen gelungen ist, verbuche ich als Erfolg. Bedanken möchte ich mich auch bei meinen Landtagskollegen, die meinen Vorschlag unterstützt haben.“

Wolfgang Hauber abschließend: „Auch bewerte ich es als sehr positiv, dass für die Fortführung von Kultur- und Jugendprojekten in der Metropolregion Nürnberg, die im Rahmen der mittlerweile gescheiterten Bewerbung um den Titel der Europäischen Kulturhauptstadt geplant waren, 500 000 Euro bereitstehen. Es hat sich gelohnt, dass ich mich zusammen mit meiner mittelfränkischen Fraktionskollegin Gabi Schmidt hierfür stark gemacht habe.“

Die finale Abstimmung über den Haushalt 2021 ist im Bayerischen Landtag für den 23. bis 25. März 2021 geplant.

Archiv