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Florian StreiblFlorian Streibl
04.06.2024

Streibl wendet sich gegen Fakenews: FREIE WÄHLER-Fraktion hat Hochwasserschutz in Bayern massiv gestärkt!

100 Millionen Euro-Soforthilfe entscheidend für Zukunft vom Hochwasser Betroffener

Florian Streibl, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zu Berichten, wonach der Hochwasserschutz in Bayern auf Druck der FREIEN WÄHLER vernachlässigt worden sein soll:

„Seit wir FREIE WÄHLER im Landtag Teil der Bayernkoalition sind, gibt es einen massiven Aufwuchs der Mittel für Hochwasserschutz. Berichte, wonach auf Druck der FREIEN WÄHLER der Hochwasserschutz in Bayern angeblich vernachlässigt wurde, sind daher falsch! Seit unsere Fraktion Teil der Bayernkoalition ist, hat es keinerlei Kürzungen gegeben – im Gegenteil: Die Ausgaben für den staatlichen Wasserbau (Ausbau und Unterhaltung) gehen seit Jahren kontinuierlich nach oben.“

Ausgaben staatlicher Wasserbau [Mio. €] aus der Leistungsstatistik Wasserwirtschaft für ganz Bayern:

                                              

                Summe Bau                       Su Unterhalt         Su gesamt

2018      153,162                                69,391                  222,554

2019      171,239                                72,817                  244,056

2020      181,753                                81,176                  262,930

2021      179,420                                76,812                  256,232

2022      192,953                                81,339                  274,292

2023      200,744                                79,795                  280,540

 

Streibl weiter: „Gleichwohl hätte keiner der bisher gebauten oder in Planung befindlichen Flutpolder etwas an den dramatischen Ereignissen der vergangenen Tage ändern können, da die größten Regenmengen an Nebenflüssen niedergingen. Die gewaltigen Schäden an Häusern und Infrastruktur sind also entstanden, bevor die Flutmassen die Donau überhaupt erreichen konnten.

Entscheidend für die vielen Opfer der Flutkatastrophe ist jetzt der Blick nach vorn: Das Bayerische Kabinett hat heute eine Hochwasser-Soforthilfe von 100 Millionen Euro beschlossen, die bei Bedarf weiter aufgestockt werden kann. Das unterstreicht die Handlungsfähigkeit der Bayernkoalition, die den Betroffenen vor Ort kurzfristig und unbürokratisch helfen wird. Die FREIE WÄHLER-Fraktion setzt sich für einen weiteren gezielten Ausbau des dezentralen Hochwasserschutzes ein. So werden unsere Gemeinden geschützt und das Wasser möglichst lang in der Fläche gehalten, um die großen Flüsse zu entlasten.

Ich trauere um die Opfer dieser furchtbaren Katastrophe und möchte ihren Angehörigen meine tiefe Anteilnahme ausdrücken. Zugleich danke ich allen Rettungskräften, die in diesen schwierigen Tagen in den Überschwemmungsgebieten im Kampf gegen die Fluten Gewaltiges leisten. Ich danke insbesondere auch Umweltminister Thorsten Glauber. Er koordiniert die bayernweiten Maßnahmen gegen die Flut und hat sich vom ersten Tag im Amt stets nachdrücklich für einen besseren Hochwasserschutz in Bayern eingesetzt.“

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