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Gerald PittnerGerald Pittner
Florian StreiblFlorian Streibl
16.12.2022

Untersuchungsausschuss „Maske“ geht zu Ende

Pittner: Staatsregierung hat Handlungsfähigkeit und Krisenfestigkeit bewiesen

Gerald Pittner, Mitglied im Untersuchungsausschuss, und Florian Streibl, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zum Abschluss der Beweisaufnahme des Untersuchungsausschusses „Maske“ im Bayerischen Landtag:

Pittner:

„Nach fast einem Jahr Maskenausschuss hat die Beweisaufnahme gezeigt: Die Vorwürfe der Opposition sind nicht nur haltlos und ehrabschneidend, sondern sie entbehren jeder Grundlage. Zudem zeugen sie von erheblicher Unkenntnis ob der Dramatik des damaligen Pandemiegeschehens. Die Bayerische Staatsregierung hat schnell, umfassend und rechtskonform auf die Herausforderungen der Pandemie im Frühjahr 2020 reagiert und dabei durchweg Handlungsfähigkeit sowie Krisenfestigkeit bewiesen. So konnten die nötigen Schutzmaterialien für Ärzte, Pflegekräfte, Krankenhäuser, aber auch für Bürgerinnen und Bürger in Bayern beschafft werden – ein elementarer Beitrag für den Gesundheitsschutz der Menschen während der Pandemie. Nach Berechnungen des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) konnten durch diese Maßnahmen der Staatsregierung 130.000 Menschenleben gerettet werden – eine enorme Leistung!

Gleichzeitig hat der Untersuchungsausschuss Einblicke in die menschliche Natur im Angesicht der Katastrophe gewährt: Wie in jeder Krise gab es auch in der Corona-Pandemie Menschen, die bereit waren, Verantwortung zu übernehmen und unter höchstem persönlichen Einsatz zu helfen. Gleichzeitig haben einzelne schwarze Schafe versucht, aus der Notlage anderer Profit zu schlagen. Diese infamen Verfehlungen Einzelner dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass das schnelle und effiziente Handeln der Staatsregierung Gesundheit geschützt und Leben gerettet hat. Eine andere Bewertung lässt die heute abgeschlossene Beweisaufnahme nicht zu. Jede weitere Interpretation wäre eine Ohrfeige für all jene Menschen, die sich weit über ihre Kräfte hinaus für die Beschaffung von Schutzausrüstung in der Hochzeit der Pandemie eingesetzt haben.“

Streibl:

„Unter dem Eindruckeiner absoluten Ausnahmesituation, die mit einer konkreten Bedrohung für Leib und Leben unzähliger Menschen einherging, hat gerade Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger beeindruckende Weitsicht gezeigt und den notwendigen Pragmatismus walten lassen – und sich damit als unermüdlicher Krisenkönner erwiesen. Was nach 44 Sitzungen Maskenausschuss darüber hinaus an Erkenntnisgewinn zurückbleibt, ist das schale Gefühl, dass die Opposition die große Bühne für ein politisches Manöver gesucht hat, um insbesondere jene zu diskreditieren, die sich durch ihr Engagement und ihre Verdienste zum Wohle der bayerischen Bevölkerung besonders hervorgetan haben.“

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