Ich begrüße ausdrücklich die Entscheidung von Bayerns Justizminister Josef Schmid, mit Melanie Lichte eine neue Beauftragte der Bayerischen Justiz gegen Hasskriminalität einzusetzen und damit den Kampf gegen Hass und Hetze weiter zu verstärken
Die Zahlen sind alarmierend: Mehr als 2.000 registrierte Straftaten im Bereich der Hasskriminalität in Bayern im vergangenen Jahr bedeuten einen neuen Höchststand. Dahinter stehen Menschen, die wegen ihrer Herkunft, ihrer Religion, ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Überzeugungen angefeindet, bedroht oder angegriffen werden.
Das dürfen wir als Gesellschaft niemals hinnehmen!
Hass und Hetze sind keine Kavaliersdelikte. Aus Worten können Taten werden – im Internet genauso wie auf unseren Straßen. Deshalb braucht es eine konsequente Strafverfolgung, klare Haltung und einen Rechtsstaat, der Betroffene schützt und Täter zur Verantwortung zieht.
Mit Melanie Lichte übernimmt eine erfahrene Staatsanwältin eine wichtige Aufgabe. Ich wünsche ihr für diese verantwortungsvolle Tätigkeit viel Erfolg und eine glückliche Hand.
Für mich ist klar: Jeder Mensch muss in Bayern sicher und frei leben können – unabhängig von Herkunft, Religion oder sexueller Orientierung. Dafür stehen wir ein. Dafür braucht es Haltung, Konsequenz und einen starken Rechtsstaat.
Foto ©️ StMJ / Anna-Maria Bayer
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