14.01.2020
FREIE WÄHLER besuchen Direktion der Bayerischen Grenzpolizei in Passau

MdL Wolfgang Hauber: „Gerade in Fahndungseinheiten sind sehr engagierte Beamte erforderlich.“

Weißenburg i. B.  Der Arbeitskreis „Innere Sicherheit“ der FREIEN WÄHLER besuchte die Direktion der Bayerischen Grenzpolizei in Passau. Zusammen mit dem Innenpolitischen Sprecher der FW-Landtagsfraktion, MdL Wolfgang Hauber und dem Betreuungsabgeordneten für den Stimmkreis Passau, MdL Manfred Eibl war auch der 1. Bürgermeister von Waldkirchen, Heinz Pollak, der Einladung gefolgt um sich über die Tätigkeit der Grenzpolizei zu informieren.

Lobend äußerten sich die Mitglieder des Arbeitskreises darüber, dass Vertreter der Direktion der Bayerischen Grenzpolizei unter Leitung des Direktors des Bayerischen Grenzpolizei, Alois Mannichl, für alle Fragen aus dem AK zur Verfügung stand. Da der Arbeitskreis überwiegend aus Fachleuten von Landes- und Bundespolizei, Landeskriminalamt, Nachrichtendienst und aus ähnlichen sicherheitsrelevanten Bereichen stammt, blieben die Fragen nicht nur an der Oberfläche. Sie wurden allesamt kompetent beantwortet. Natürlich war auch die Kritik der Oppositionsparteien an der Tätigkeit der Grenzpolizei Thema der Diskussion. Die sehr engagierten Beamten, die ihren Dienst zum Wohle der Bevölkerung leisten, fühlen sich diffamiert, wenn ihre Tätigkeit als „Etikettenschwindel“ bezeichnet oder nicht wertgeschätzt wird und die Auflösung der Grenzpolizei angestrebt wird.

MdL Hauber, der selbst über 42 Jahre Polizeibeamter war: „Ich schätze die Tätigkeit der Kollegen sehr. Ich weiß, dass gerade in Fahndungseinheiten sehr engagierte Beamte erforderlich sind. Die Beamten bekommen in der Regel keine Arbeitsaufträge zugeteilt, sie suchen sich ihre Arbeit selbst.“

MdL Eibl: „Ohne dieses Engagement wären die Fahndungserfolge, wie sie der Innenminister erst vor wenigen Tagen vorgestellt hat, nicht möglich.“

Neben der Fahndung im grenznahen Bereich, die den Tätigkeitsschwerpunkt der Grenzpolizei ausmacht, führen die Beamten in Absprache und mit Zustimmung der Bundespolizei eigenständige Grenzkontrollen durch. Sie ergänzen damit die der Bundespolizei an den Autobahnkontrollstellen auf der A 3, A 8 und A 93. Die Beamten sorgen damit für sichtbare Polizeipräsenz im Grenzraum. Hierdurch soll auch das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung gestärkt werden. Die gesetzlichen Vorgaben, wie sie das Grundgesetz bzw. die Polizeigesetze vorgeben, werden hierbei beachtet.

Bei der Grenzpolizeiinspektion Passau konnten die Mitglieder des Arbeitskreises zum Abschluss noch die umfangreiche Ausrüstung der Fahnder und ein neues Großraumfahrzeug, ein sogenanntes „rollendes Büro“, besichtigen. Dieses ist mit modernster Einsatztechnik ausgestattet. Hierzu gehören neben einem Convertible u.a. ein Dokumentenprüfgerät der neuesten Generation sowie Videoendoskop- und Nachtsichtgeräte und Wärmebildkameras. Im Zusammenspiel mit allradgetriebenen Einsatzfahrzeugen steht den Fahndern damit modernste Technologie im Kampf gegen die grenzüberschreitende Kriminalität zur Verfügung.

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